Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
§ 1 Geltungsbereich, Ausschluss entgegenstehender AGB des Kunden
(1) Controlupp veredelt Controller für Spielkonsolen und vertreibt diese über ihren Onlineshop unter http://www.controlupp.de.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Vertragsschluss bzgl. aller Arten von Controllern sowie diesbezügliches Zubehör über den unter http://www.controlupp.de abrufbaren Onlineshop von Controlupp.
(3) Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil des Vertrages zwischen Controlupp und dem Kunden; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Controlupp nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist Controlupp, Einsteinstraße 4 85748 Garching bei München, vertreten durch ihren Geschäftsführer Merve Sinem Özdemir; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter dem Aktenzeichen HRA 124039; Telefon: +49 176/31250040; E-Mail: info@controlupp.de; Internet: www.controlupp.de; Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE297203373.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Die Präsentationen der Waren in Onlineshop http://www.controlupp.de stellen kein Vertragsangebot von Controlupp dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (bzw. Werklieferungsvertrages) abzugeben.
(2) Mit der Bestellung der im Onlineshop ausgewählten Ware durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ durch den Kunden gibt dieser ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (bzw. Werklieferungsvertrages bei individuell über den "Konfigurator" zusammengestellten Controllern) über die von ihm ausgewählte Ware ab und erklärt sich zugleich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Eingangsbestätigung bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden bei Controlupp, stellt aber noch keine Annahme des vom Kunden ausgesprochen Angebots durch Controlupp dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Controlupp zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versendet wird. Controlupp kann die Annahme dem Kunden gegenüber per E-Mail durch Versenden einer Auftragsbestätigung innerhalb von sieben Tagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären; die Auftragsbestätigung wird an die E-Mail-Adresse versendet, die der Kunde bei dem Bestellvorgang angegeben hat. Gibt Controlupp innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung (und damit keine Annahmeerklärung) ab, wurde die Bestellung des Kunden von Controlupp nicht angenommen. In diesem Fall ist kein Vertrag zustande gekommen.
(4) Die Bestellung über den Onlineshop http://www.controlupp.de erfolgt in folgenden Schritten:
(a) Erster Schritt: Auswahl der gewünschten Ware
Der Kunde hat insoweit zwei Möglichkeiten: Er kann zum einen einen von Controlupp vorkonfigurierten Controller aus dem im Onlineshop http://www.controlupp.de angebotenen Sortiment durch Anklicken auswählen. Zum anderen kann er sich über den in dem Onlineshop enthaltenen Konfigurator einen Controller durch Anklicken der dort zur Auswahl angebotenen Komponenten individuell zusammenstellen (der bei Vertragsschluss nach den im Konfigurator ausgewählten Vorgaben des Kunden individuell angefertigt wird).
(b) Zweiter Schritt: Bestätigung der Auswahl durch den Kunden durch Anklicken des „IN DEN WARENKORB“-Buttons; die bestellte Ware wird dann von dem elektronischen System des Onlineshops in den Warenkorb gelegt.
(c) Dritter Schritt: Wenn die ausgewählte Ware erfolgreich in den Warenkorb gelegt worden ist, erhält der Kunde die Bestätigung "Der Artikel wurde erfolgreich in den Warenkorb gelegt". Der Kunde hat dann zum einen die Möglichkeit, den Warenkorb zu prüfen und ggf. zu bearbeiten bzw. zu korrigieren. Als dritte Möglichkeit kann der Kunde auf "Checkout" klicken und wird dann auf eine Seite geleitet, wo die Kundendaten erfasst werden bzw. wo der Kunde (wenn er schon registriert ist) sich anmelden kann.
(d) Hat der Kunde auf "Checkout" geklickt, hängt der Ablauf des weiteren Bestellvorgangs davon ab, ob der betreffende Kunde bereits Kunde ist oder ob er Neukunde ist. Sofern der betreffende Kunde bereits Kunde ist, kann er die gespeicherten Kundendaten aufrufen. Ist der Kunde dagegen nicht registriert, kann er die geforderten Informationen eintragen und für zukünftige Bestellungen abspeichern.
(e) Es werden dem Kunden dann die Vertragsdaten (Kundendaten, unterteilt nach "Rechnungsadresse" und Lieferadresse" sowie die Daten bezüglich der bestellten Ware und des dafür zu entrichtenden Gesamtpreises unter Nennung der Versand- und etwaiger Zusatzkosten) angezeigt. Der Kunde hat hier die Möglichkeit, die Daten zu prüfen und eine Korrektur der Kundendaten sowie des Warenkorbs vorzunehmen. Der Kunde hat ferner durch Anklicken die Möglichkeit, die Zahlungsart unter den dort angebotenen Zahlungsmethoden auszuwählen. Weiter unten auf der Seite erhält der Kunde die Möglichkeit, durch Anklicken diese AGB zu lesen und herunterzuladen und dauerhaft zu speichern. Mit absenden der Bestellung mit dem "Kaufen"-Buttonsendet der Kunde an Controlupp ein verbindliches Angebot und bestätigt der Kunde zugleich auch die AGB und die Datenschutzrichtlinien. Nimmt Controlupp dieses verbindliche Angebot an, ist der Vertrag geschlossen.
(f) Der Eingang der Bestellung wird von Controlupp durch eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar (s.o.).
(g) Erklärt Controlupp gegenüber dem Kunden innerhalb von siebe Tagen ab Eingang der Bestellung des Kunden die Annahme des Angebots durch Versenden einer Auftragsbestätigung, ist der Vertrag zustande gekommen; andernfalls gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt und der Vertrag ist nicht zustande gekommen. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag gemäß § 2 mit Controlupp zustande.
(h) Im Falle der Annahme des Angebots, respektive des Vertragsschlusses, speichert Controlupp die Kundendaten und die Daten über die bestellte Ware (Vertragsdaten); Controlupp sendet dem Kunden die Vertragsdaten und diese AGB mit der Auftragsbestätigung per E-Mail in Textform zu, sodass der Kunde diese ausdrucken und/oder abspeichern kann. Diese AGB können von dem Kunden jederzeit auch unter http://www.controlupp.de/agbs eingesehen und gespeichert werden. Die Vertragsdaten sind nach Absendung des Angebots aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 4 Von Controlupp angebotene Produkte, Leistungszeit
(1) Controlupp veredelt Controller für Spielkonsolen sowie Zubehör und vertreibt diese. Der Kunde hat dabei in dem Onlineshop www.controlupp.de die Wahl zwischen von Controlupp bereits vorkonfigurierten Controllern und solchen, die er sich über den sogenannten Konfigurator selbst konfiguriert.
(2) Der Kunde weiß und ist damit einverstanden, dass die Veredelung derart erfolgt, dass Controlupp einen handelsüblichen Standardcontroller (es handelt sich dabei um Original-Controller, des von dem Kunden jeweils ausgewählten Modells/ Herstellers) als Basis verwendet und dessen äußere Gestaltung, wie aus dem jeweiligen Angebot im Onlineshop ersichtlich, verändert sowie die im Onlineshop vorgegebenen oder über den Konfigurator ausgewählten technischen Modifikationen an dem Controller vornimmt (z.B. Einbauen so genannter "paddles"). Aufgrund des insoweit erfolgenden Umbaus ist es erforderlich, den Controller vor seinem Versand an den Kunden auf seine Funktionalität zu untersuchen und ihn dazu zu testen. Daher kann es bei den von Controlupp veredelten und ausgelieferten Controllern zu geringfügigen Gebrauchs- und Benutzungsspuren kommen.
(3) Vorkonfigurierte Controller werden von Controlupp binnen dreißig Tagen ab Absendung der Auftragsbestätigung an den Kunden versendet. Über den Konfigurator von dem Kunden selbst konfigurierte Controller werden von Controlupp an den Kunden binnen dreißig Tagen ab Absendung der Auftragsbestätigung versendet.
§ 5 Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer, Verkauf/Versand nur in EU und Schweiz
(1) Die im Onlineshop von Controlupp angebotenen Produkte werden nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung dieser Produkte ist nicht gestattet. Controlupp behält sich daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen.
(2) Verkauf und Versand erfolgen nur an Kunden im Bereich der Europäischen Union und der Schweiz.
§ 6 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise sind Euro-Preise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten (die je nach Lieferland/-Ort und Lieferumfang variieren können) sowie im Einzelfall sonstige Kosten (bspw. Kosten für Nachnahme), die im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen werden.
(2) Dem Kunden stehen die beim Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Zusätzlich behält sich Controlupp vor, temporär (z.B. für eine Aktion) oder dauerhaft, weitere Zahlungsarten (insbesondere die Zahlungsart "per Nachnahme") anzubieten; eine solch weitere Zahlungsart steht dem Kunden als Zahlungsart (nur) dann zur Verfügung, wenn und solange diese im Shop unter www.controlupp.de als Zahlungsart angeboten wird und anklickbar ist. Insoweit wird vorsorglich auf folgendes hingewiesen: Bei Zahlung per Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung grds. bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller von dem Kunden eine Nachnahmegebühr erhebt, die im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen ist.
(3) Zur Zahlungsabwicklung eingegebene Daten werden, soweit für die Zahlungsabwicklung erforderlich, von Controlupp bzw. PayPal zu diesem Zweck gespeichert und an die für die Zahlungsabwicklung zuständigen Stellen (z.B. Kreditkarteninstitut, Bank) übermittelt. Controlupp löscht etwaige bei sich insoweit gespeicherte Daten unverzüglich nach Ablauf der Widerrufsfrist. Zu dem Umgang mit den Daten bei PayPal und deren Datenschutzgrundsätze siehe bspw.:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Controlupp.
§ 8 Besonderheiten bei Controllern aus dem Konfigurator
(1) Für Controller, die der Kunde auf der Onlineseite www.controlupp.de über den Konfigurator selbst individuell zusammenstellt, gelten folgende besondere Regeln:
(2) Der Kunde hat in dem Konfigurator verschiedene Auswahlmöglichkeiten den ausgewählten Controller zu konfigurieren.
(3) Hinweis: Für Controller, die der Kunde auf der Onlineseite www.controlupp.de über den Konfigurator selbst individuell zusammenstellt, besteht kein Widerrufsrecht (vgl. dazu die Regelung in § 9 Abs. 3 dieser AGB).
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu. Handelt es sich jedoch um einen für den Kunden speziell angefertigten Controller, steht dem Kunden gemäß §312g Abs. 2 Satz 1 BGB kein Widerrufsrecht zu.
(2) Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Controlupp, Einsteinstraße 4 85748 Garching bei München, vertreten durch den Geschäftsführer Merve Sinem Özdemir, Telefon: +49 176 31250040 Email: info@controlupp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Controlupp, Einsteinstraße 4 85748 Garching bei München zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster - Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: Controlupp
Einsteinstraße 4
85748 Garching bei München
E-Mail: info@controlupp.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
________________________________________________________________________
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________________
- Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
____________________________
- Datum ______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
AGB- Geschenkgutscheine
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: Controlupp
Einsteinstraße 4
85748 Garching bei München
E-Mail: info@controlupp.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
________________________________________________________________________
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________________
- Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
____________________________
- Datum ______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Garantie
§9. 1. Bezeichnung des Garanten
Der Garant ist:
- Controlupp, Einsteinstraße 4 85748 Garching bei München, vertreten durch ihren Geschäftsführer Merve Sinem Özdemir; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter dem Aktenzeichen HRA 124039; Telefon: +49 176/31250040; E-Mail: info@controlupp.de;
- Internet: www.controlupp.de; Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE297203373.
§9. 2. Allgemeine Bestimmungen
- Der Kunde ist die Person/das Subjekt/die Organisation, die mit dem Garanten das Rechtsgeschäft schließt.
- Die Garantie ist eine freiwillige durch den Garanten erbrachte Leistung bezüglich der Warenqualität.
- Die Garantie gilt in der Europäischen Union.
- Die Garantie stellt keinen Ausschluss, keine Einschränkung und keine Aufschiebung der Rechte des Kunden aus den Vorschriften über die Gewähr für die Mängel der verkauften Ware dar.
§9. 3. Garantiebedingungen
- Beim Einreichen der Reklamation aus der Garantie soll der Kunde den Kaufbeleg vorlegen (z.B. Rechnung, Bestätigung der Bestellung). Das Dokument kann eine Fotokopie sein. Liegt keine Kaufbestätigung auf der Website vor, gilt die Garantie nicht.
- Zum Einreichen der Reklamation muss der Kunde sich vorerst mit Controlupp in Verbindung setzen. Anschließend wird das Reklamationsformular ausgestellt.
- Die Ansprüche aus der Garantie sollen bis zum Stichtag von 30 Tagen ab der Feststellung eines Mangels gestellt werden.
- Der Kunde soll die reklamierte Ware samt der genauen Beschreibung der Unstimmigkeiten senden.
- Bei der Sendung der reklamierten Ware übernimmt der Garant keine Kosten. Alle Zustellungskosten werden vom Kunden getragen.
- Der Garant nimmt die Stellung zu der Reklamation des Kunden im Laufe von 30 Tagen ab der Rückgabe der Ware mit der Beschreibung der Unstimmigkeiten.
- Soll im Rahmen der Durchführung der Garantie dem Kunden, der ein Verbraucher ist, die neue Ware gesendet oder die Unstimmigkeiten beseitigt werden, übernimmt der Garant die Zustellungskosten.
- Der Kunde kann vom Garanten folgendes verlangen:
- Tausch der Ware gegen eine neue;
- Reparatur der Ware;
- Der Garant nimmt die Stellung zu den Verlangendes Kunden im Laufe von 30 Tagen ab dem Erhalt der Anforderung. Der Garant überprüft die Verlangen des Kunden und berücksichtigt dabei die nachfolgenden Umstände:
- Der Garant kann die Verlangen des Kunden über den Tausch oder die Reparatur der Ware unter der Bedingung ablehnen, dass der Tausch oder die Reparatur der Ware nicht durchführbar ist (z.B. wegen der aufgegebenen Herstellung mancher Ersatzteile oder der ganzen Ware) oder diese würde im Vergleich mit einem anderen möglichen Verlangen übermäßige Kosten erfordern (z.B. Verlangen nach dem Tausch eines ganzen Gerätes gegen ein neues Gerät, wenn der Schaden einen Bestandteil mit geringem Wert betrifft).
- Beseitigung des Mangels, Tausch der Ware gegen eine neue oder Reparatur der Ware dauern bis 30 Tagen.
- Soll der Kunde nicht komplette, widersprüchliche oder unklare Informationen nennen, wird der Kunde durch den Garanten für die Beseitigung der Mängel kontaktiert. Soll es an der Antwort auf die Aufforderung des Garanten fehlen, wird die Reklamation abgelehnt.
§9. 4. Umfang und Ausschluss der Garantie
- Die nachfolgenden Bestandteile der Waren sind mit der 90-tägigen Garantie umfasst:
- Lack auf dem Controller,
- Knöpfe auf dem Controller,
- UPP Plus Paddles
- Die Garantie umfasst keine mechanischen Schäden und keine Schäden, die wegen der falschen Verwendung der Ware entstanden sind, die besonders dann entstanden sind, wenn mit dem Controller geschlagen, geworfen oder diesen übermäßig gedrückt wurde.
- Die Garantie umfasst keine Schäden, die infolge der Nutzung des Controllers zu kommerziellen, erwerbstätigen Zwecken oder in Verbindung mit dem Gewerbe entstanden sind.
§9. 5. Die Stick-Drift Garantie
Diese gesonderte Geschäftsbedingung regelt alle Bedingungen, die von Controlupp für unsere Produkte angeboten werden.
Garantiebedingungen
Die Stick-Drift Garantie deckt die Problematik der Analogsticks ab. Die Garantie beginnt ab dem Datum des Kaufs und gilt für eine bestimmte Zeitspanne, die Controlupp selber nachträglich bestimmen kann.
Stick-Drift Garantie beanspruchen
Um die Stick-Drift Garantie zu beanspruchen, muss der Kunde eine E-Mail an Controlupp (controlupp.service@gmail.com) senden. Nach Eingang der Anfrage, hat Controlupp 30 Tage Zeit sich beim Kunden zu melden.
Controlupp hat die Wahl, frei zu entscheiden, ob sich die Anfrage um einen Garantiefall handelt oder ob es sich nicht um einen Garantiefall handelt.
Wenn die Entscheidung positiv ausfällt, bekommt der Kunde eine Bestätigungsmail und kann anschließend den Controller an Controlupp senden. Die Versandkosten sind vom Käufer zu bezahlen.
Leistungen im Garantiefall
Im Garantiefall bekommen Sie von Controlupp eine kostenlose Reparatur. Die Versandkosten trägt stets der Kunde. Controlupp ist berechtigt, das defekte Produkt gegen ein neues oder generalüberholtes Produkt auszutauschen, das den gleichen oder höheren Spezifikationen entspricht.
Ausschlüsse von der Stick-Drift Garantie
Diese gesonderte Garantie gilt nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung oder unsachgemäße Verwendung des Produkts verursacht wurde. Auch Schäden durch Unfälle oder andere externe Einflüsse sind von der Garantie ausgeschlossen.
Haftung
Die Haftung von Controlupp beschränkt sich auf die in dieser Garantie beschriebenen Leistungen. Wir haften nicht für indirekte, spezielle oder Folgeschäden oder Verluste, die aus der Nutzung des Produkts resultieren.
Änderungen der Garantiebedingungen
Controlupp behält sich das Recht vor, diese Garantiebedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern oder zu aktualisieren. Jegliche Änderungen oder Aktualisierungen werden auf der Website veröffentlicht und gelten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung.